heise mobil - US-Patentamt erklärt NTP-Patente für ungültig

In dem Verfahren um das es geht (NTP vs. RIM) sind jetzt 7 von 8 NTP-Patenten, um die es geht, vorläufig für ungültig erklärt worden.
Wenn das für die durchschnittliche Quote bei Softwarepatenten steht...

Warum prüft das Patentamt denn nicht im Vornherein? Dann könnten doch solche Wildwüchse wie diese Trivialpatente ausgeschlossen werden. Solange solche Patente erstmal angenommen werden, bedarf es eines Großen, der die entsprechende Kapitaldecke hat, um einen Prozeß zu führen (bei dem die Trivialpatente dann für ungültig erklärt werden).

Ergebnis davon: Nur große Unternehmen können von Patenten profitieren und (Software-)Patente behindern die Innovation.